Call: Koordinierung der strategischen Agenda für die 5G-Einführung

Programm
Akronym CEF-DIG
Art des Fonds Direkte Mittelverwaltung
Beschreibung zu Programm
"Fazilität Connecting Europe - Digital"

Die zweite Generation der Fazilität "Connecting Europe" (CEF-2-Programm), Aktionsbereich "Digital" (2021-2027), zielt darauf ab, Investitionen in digitale Konnektivitätsinfrastrukturen von gemeinsamem Interesse zu unterstützen und zu fördern.

Das Programm verfügt über ein Gesamtbudget von 2,065 Milliarden Euro, von denen 1,7 Milliarden Euro von der Europäische Exekutivagentur für Gesundheit und Digitales (HaDEA) verwaltet werden. Zu den Maßnahmen, die im Rahmen von CEF-2 Digital unterstützt werden sollen, gehören:

  • Aufbau von bzw. Zugang zu Netzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G-Systemen, die in der Lage sind, Gigabit-Konnektivität in Gebieten bereitzustellen, in denen sich sozioökonomische Faktoren wie Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Verkehrsknotenpunkte, öffentliche Verwaltungen usw. befinden;
  • Ununterbrochene Abdeckung mit 5G-Systemen auf allen wichtigen Verkehrswegen, einschließlich der transeuropäischen Verkehrsnetze;
  • Aufbau neuer oder erheblicher Ausbau bestehender Backbone-Netze, einschließlich Unterseekabel, sowohl innerhalb der EU-Mitgliedstaaten als auch zwischen ihnen und Drittländern;
  • Aufbau von Infrastrukturen für die digitale Konnektivität im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Verkehrs- und Energieprojekten und/oder die Unterstützung von operativen digitalen Plattformen, die direkt mit diesen Infrastrukturen verbunden sind.
Call
Koordinierung der strategischen Agenda für die 5G-Einführung
Beschreibung zu Call
"Koordinierung der strategischen Agenda für die 5G-Einführung"

Zielsetzung:

Diese CSA wird - in enger Zusammenarbeit mit dem Gemeinsamen Unternehmen "Intelligente Netze und Dienste" - die Entwicklung von strategischen 5G-Einführungsplänen im Bereich 5G für CAM koordinieren.

Dazu gehört die Entwicklung von Einführungsplänen, Kooperationsmodellen und Regulierungsansätzen.

Zu den damit verbundenen Zielen gehören die Erreichung gemeinsamer Einführungsansätze zwischen den Projekten im Hinblick auf eine einheitliche Einführung von 5G-Korridoren in der gesamten EU, die Überwachung und Berichterstattung über Einführungsfortschritte und der Aufbau einer Pipeline zukünftiger Projekte, die von der CEF finanziert werden sollen.

Umfang:

Die CSA sollte die Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren, die an der Vorbereitung des 5G-Korridors und an CEF-finanzierten Einführungsprojekten beteiligt sind, einschließlich der 5G Automotive Association (5GAA), sowie den wichtigsten Akteuren des Gemeinsamen Unternehmens SNS im Hinblick auf die Ausarbeitung und Annahme nicht verbindlicher SDA-Dokumente und entsprechender Leitlinien durch die Arbeitsgruppen und den Verwaltungsrat des Gemeinsamen Unternehmens SNS erleichtern.

Diese Leitlinien sollen strategische Elemente enthalten, die für SDAs relevant sind, z. B. sich entwickelnde Einführungsfahrpläne, Kooperationsmodelle und relevante Regulierungsfragen, z. B. grenzüberschreitendes Roaming, Frequenznutzung, gemeinsame Nutzung von Netzen, Spezialdienste usw.

Die CSA sollte auch mit laufenden CEF-finanzierten Einführungs- und Vorbereitungsprojekten zusammenarbeiten, um die im Rahmen der Projekte durchgeführten und für künftige Projekte geplanten Einführungen zu verfolgen und die Fortschritte im Vergleich zu den geplanten Fahrplänen zu bewerten.

Sie sollte auch bewährte Praktiken in laufenden Einführungs- und Vorbereitungsprojekten sammeln, einschließlich der verwendeten technologischen Lösungen, der geplanten Anwendungsfälle, der Anforderungen an die Abdeckung und Leistung der Dienste usw.

Die CSA sollte auch den Aufbau künftiger Projektpipelines für die CEF-Finanzierung unterstützen, indem sie die Information der Gemeinschaft über bevorstehende Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der CEF Digital erleichtert, Möglichkeiten zur Vernetzung für den Aufbau von Projektkonsortien bietet und die Interessengruppen dazu anregt, Projektvorschläge im Einklang mit den geplanten Einführungsfahrplänen und in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und den Mitgliedstaaten zu prüfen.

Der Vorschlag sollte die folgenden Aktivitäten abdecken:

  1. Unterstützung bei der Organisation von Aktivitäten zur Einbindung von Interessengruppen, an denen u. a. Mobilfunknetzbetreiber, Betreiber, die Infrastrukturen und zugehörige Einrichtungen bereitstellen, wie z. B. Tower-Unternehmen, Betreiber von Telekommunikations-Backhaul, Straßenbetreiber, Betreiber von Schieneninfrastrukturen, Automobilhersteller und Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen beteiligt sind, einschließlich Sekretariat der SNS-Arbeitsgruppe, Workshops, Informationstage, Seminare, Konferenzen und soziale Online-Netzwerke.
  2. Proaktive Kontaktaufnahme mit Interessenvertretern und Behörden, um das Interesse an der Einreichung von Vorschlägen für die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der CEF Digital in Übereinstimmung mit dem Einführungsfahrplan und der geplanten Projektpipeline zu wecken.
  3. Unterstützung und Koordination des Aufbaus von Projektpipelines für die CEF-Finanzierung und den Aufbau von Gemeinschaften, sektor- und grenzübergreifend.
  4. Sammeln und Entwickeln von Informationen zwischen den Projekten in Bezug auf Korridorlänge, Verkehrsträger, Serviceanforderungen für sichere und nicht sichere Dienste, Technologien und Systeme einschließlich Edge Nodes, Gesamtkosten und Finanzierung usw.
  5. Ausarbeitung bewährter Verfahren aus CEF-finanzierten Studien zur Vorbereitung von 5G-Korridoren und CEF-finanzierten Einführungsprojekten, um gemeinsame Herausforderungen abzudecken (z. B. grenzüberschreitende CAM-Geschäftskontinuität, lokaler Breakout).
  6. Leistungsbewertung der CEF-finanzierten Projekte zur Einführung von 5G-Korridoren und Bewertung rechtlicher und regulatorischer Beschränkungen.
  7. Überwachung des Fortschritts von 5G-Korridor-Einführungsprojekten, einschließlich der geografischen Kartierung von EU- und nicht EU-finanzierten 5G-Korridorprojekten und Erleichterung der Berichterstattung mit der Europäischen 5G-Beobachtungsstelle.
  8. Zusammenarbeit mit europäischen Regulierungsbehörden wie dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), europäischen Agenturen wie der Europäischen Eisenbahnagentur und öffentlich-privaten Partnerschaften zur Umsetzung von EU-Förderprogrammen wie dem Gemeinsamen Unternehmen für intelligente Netze und Dienste (SNS) und der Partnerschaft für kooperative, vernetzte und automatisierte Mobilität (CCAM).

Zusätzliche Aktivitäten können vorgeschlagen werden, um die Umsetzung dieser CSA zu unterstützen.

Um förderfähig zu sein, müssen alle teilnehmenden Rechtspersonen Sicherheitsgarantien vorlegen, die von dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren Sitz haben, auf der Grundlage des nationalen Rechts genehmigt wurden. Die Genehmigung kann im Rahmen von Artikel 11.6 der CEF-Verordnung 2021/1153 erteilt werden.

Mit diesen Garantien wird bescheinigt, dass die juristische Person

  1. die vollständige Kontrolle über ihre Unternehmensstruktur und ihren Entscheidungsprozess in einer Weise ausübt, die ihre Fähigkeit, die Maßnahme durchzuführen und abzuschließen, in keiner Weise einschränkt, und keinen ausländischen rechtlichen Verpflichtungen unterliegt, die die Sicherheit der Union beeinträchtigen könnten;
  2. den Zugang zu sensiblen Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften Informationen im Zusammenhang mit der Maßnahme durch nicht in Frage kommende Drittländer oder nicht in Frage kommende Einrichtungen von Drittländern wirksam verhindert und
  3. gewährleistet, dass die Ergebnisse der im Rahmen der CEF finanzierten Maßnahme beim Begünstigten/Begünstigten verbleiben und während der Maßnahme und für einen bestimmten Zeitraum nach ihrem Abschluss nicht der Kontrolle oder Beschränkungen durch nicht förderfähige Drittländer oder andere nicht förderfähige Einrichtungen aus Drittländern unterliegen, wie in den Bedingungen dieser Aufforderung festgelegt.

Erwartete Auswirkungen:

Es wird erwartet, dass diese CSA zur effektiven und kohärenten Einführung von 5G-Korridoren in der gesamten EU beitragen wird. Dies dürfte eine wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung und den digitalen und umweltfreundlichen Übergang der EU-Wirtschaft sein.

Themen Clustering, Entwicklungszusammenarbeit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Kapazitätenaufbau, Kooperationsnetzwerke, Institutionelle Kooperation, Digitalisierung, IKT, Telekommunikation, Forschung & Innovation, Technologietransfer & -austausch, Verwaltung & Governance, Wettbewerbsfähigkeit, KMU, Justiz, Sicherheit
Fördergebiet EU Mitgliedstaaten
Überseeische Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG)
Herkunftsgebiet Antragsteller EU Mitgliedstaaten
Überseeische Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG)
Förderfähige Antragsteller Bundesland / Region / Stadt / Gemeinde / Gebietskörperschaft, Internationale Organisation, Kleine und mittlere Unternehmen, KMU (10 bis 249 Beschäftigte), Kleinstunternehmen (unter 10 Beschäftigte), Öffentliche Einrichtung, Sonstiges, Staatsregierung, Start-Up Unternehmen, Unternehmen (mehr als 250 Beschäftigte bzw. undefiniert), Verein
Antragsteller Details Um förderfähig zu sein, müssen die Antragsteller (Begünstigte und verbundene Einrichtungen):
  • juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
  • in einem der förderfähigen Länder ansässig sein, d.h.:
    • EU-Mitgliedstaaten (einschließlich überseeischer Länder und Gebiete (ÜLG))

Besondere Fälle:

  • Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
  • Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
  • Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
  • Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
  • EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.
Art der Finanzierung Finanzhilfen

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