Call: Backbone-Konnektivität für Digital Global Gateways - Arbeiten

Die zweite Generation der Fazilität "Connecting Europe" (CEF-2-Programm), Aktionsbereich "Digital" (2021-2027), zielt darauf ab, Investitionen in digitale Konnektivitätsinfrastrukturen von gemeinsamem Interesse zu unterstützen und zu fördern.

Das Programm verfügt über ein Gesamtbudget von 2,065 Milliarden Euro, von denen 1,7 Milliarden Euro von der Europäische Exekutivagentur für Gesundheit und Digitales (HaDEA) verwaltet werden. Zu den Maßnahmen, die im Rahmen von CEF-2 Digital unterstützt werden sollen, gehören:

• Aufbau von bzw. Zugang zu Netzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G-Systemen, die in der Lage sind, Gigabit-Konnektivität in Gebieten bereitzustellen, in denen sich sozioökonomische Faktoren wie Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Verkehrsknotenpunkte, öffentliche Verwaltungen usw. befinden;
• Ununterbrochene Abdeckung mit 5G-Systemen auf allen wichtigen Verkehrswegen, einschließlich der transeuropäischen Verkehrsnetze;
• Aufbau neuer oder erheblicher Ausbau bestehender Backbone-Netze, einschließlich Unterseekabel, sowohl innerhalb der EU-Mitgliedstaaten als auch zwischen ihnen und Drittländern;
• Aufbau von Infrastrukturen für die digitale Konnektivität im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Verkehrs- und Energieprojekten und/oder die Unterstützung von operativen digitalen Plattformen, die direkt mit diesen Infrastrukturen verbunden sind.

Zielsetzung:

Ziel dieser Aufforderung ist die Unterstützung des Aufbaus strategischer Netze als Teil der EU-Strategie für digitale globale Gateways, die zur Verbesserung der Qualität der Konnektivität innerhalb der Union und mit Drittländern beitragen. Der Aufbau kann im Rahmen dieser Aufforderung Unterseekabelsysteme, Satelliteninfrastrukturen und die Anbindung an Internetaustauschpunkte umfassen.

Durch die Unterstützung des gezielten Aufbaus einer solchen Konnektivität wird die CEF Digital nicht nur eine positive Auswirkung auf die Stärkung der Konnektivitätskapazität haben, sondern auch auf die Stimulierung kommerzieller Angebote für Konnektivität.

Der Zugang zu Backbone-Konnektivität ist in den EU-Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich. In bestimmten Regionen kann sich das Fehlen einer angemessenen Backbone-Konnektivität auf die Entwicklung und die von den Zugangsnetzen erbrachten Dienstleistungen auswirken und zu Ungleichgewichten bei den Dienstleistungspreisen führen, sowohl für die Netzbetreiber in diesen Regionen als auch für deren Einwohner.

Insbesondere die Anbindungssituation für Mitgliedstaaten, die selbst Inseln sind und/oder Inseln als Teil ihres Hoheitsgebiets haben, unterscheidet sich erheblich von der anderer Mitgliedstaaten. Für abgelegene Gebiete wie Inseln, Regionen in äußerster Randlage und überseeische Länder und Gebiete können die kommerziellen Preise und sonstigen Bedingungen für die Backbone-Anbindung die uneingeschränkte Beteiligung von Bürgern und Unternehmen an der digitalen europäischen Wirtschaft behindern.

In solchen Gebieten können die Marktkräfte allein möglicherweise nicht alle diese Herausforderungen bewältigen. Infolgedessen könnten bestimmte Gebiete unterversorgt bleiben oder höhere Preise für den Zugang zur Backbone-Konnektivität zahlen müssen.

Umfang:

In diesem Bereich wird die Einrichtung von Backbone-Konnektivität für Strecken innerhalb der Mitgliedstaaten, zwischen den Mitgliedstaaten und zwischen der EU und Drittländern, einschließlich abgelegener Gebiete, unterstützt:

1. wenn es auf einer Strecke an Redundanz mangelt. Dies ist typischerweise bei Strecken der Fall, die nicht von mindestens zwei vorhandenen oder glaubhaft geplanten Backbone-Infrastrukturen bedient werden, oder
2. wenn die bestehende oder glaubhaft geplante Backbone-Infrastruktur die Nachfrage nicht befriedigen kann, wobei gegebenenfalls ein Anstieg der Nachfrage im Zusammenhang mit laufenden oder glaubhaft geplanten Investitionen in die Modernisierung der Zugangsnetze in den betreffenden Gebieten berücksichtigt wird. Der Grad der Nutzung der vorhandenen Kapazitäten sowie die voraussichtliche Lebensdauer der Backbone-Netze gehören zu den Faktoren, die zur Begründung eines solchen Marktversagens herangezogen werden können; oder
3. wenn trotz des Vorhandenseins einer Backbone-Infrastruktur mit ausreichender Kapazität und der erforderlichen Redundanz die Nutzer in den versorgten Gebieten mangels glaubwürdiger Pläne alternativer Betreiber, in den Markt einzutreten, unter suboptimalen Diensten oder Preisen im Vergleich zu denen in wettbewerbsfähigeren, aber ansonsten vergleichbaren Gebieten oder Strecken leiden (oder leiden könnten). Dies könnte z. B. der Fall sein, wenn sich die Backbone-Infrastruktur oder ein wesentlicher Teil davon in den Händen eines Betreibers befindet, der nach Ansicht einer zuständigen nationalen Regulierungsbehörde über Marktmacht in Form einer bedeutenden Marktstellung auf dem betreffenden Markt verfügt.

CEF Digital wird keine Projekte unterstützen, die Strecken betreffen, die bereits von mindestens zwei bestehenden oder glaubhaft geplanten Unterseekabeln bedient werden, da davon ausgegangen wird, dass die Redundanz durch die beiden Infrastrukturen gewährleistet ist. Nur bei Projekten, die Gebiete betreffen (z. B. kleine Inseln oder Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte), in denen der Bedarf an Backbone-Konnektivität über eine Satelliteninfrastruktur gedeckt werden kann, wird das Vorhandensein einer solchen Infrastruktur bei der Bewertung des Mangels an Redundanz berücksichtigt.

Die Vorschläge zu diesem Thema müssen sich auf Arbeiten beziehen, können aber auch Studien umfassen:

• Bei Arbeiten werden die gesamten Projektkosten, die für den Bau und die Bereitstellung der beschriebenen Netzlösung für die vorgesehene Lebensdauer des Systems erforderlich sind, einschließlich der Kabelanlandestationen und der Konnektivität zu ihnen, im Rahmen dieser Aufforderung abgedeckt. Bei satellitengestützten Backbone-Lösungen fallen nur die Kosten für den Bau von Satellitenbodenstationen und deren Zusammenschaltung mit lokalen Netzen in den Geltungsbereich der Aufforderung. Jegliche Kosten für den Betrieb der Infrastruktur während ihrer Lebensdauer und für zusätzliche Komponenten an den Landeplätzen, die für die grundlegende End-to-End-Konnektivität nicht erforderlich sind, wie z. B. Datenzentren, Hosting-Einrichtungen und andere Dienste, sind im Rahmen der Aufforderung ausgeschlossen.
• Für Studien werden alle Vorbereitungsarbeiten, die vor der Unterzeichnung eines Vertrags mit einem Anbieter erforderlich sind, wie Meeresbodenuntersuchungen für Unterseekabel und die Beantragung der erforderlichen Genehmigungen, im Rahmen dieser Aufforderung abgedeckt.

Bei der Bewertung der Vorschläge werden diejenigen bevorzugt, die Dritten einen besseren Zugang auf Vorleistungsebene bieten. Die Vorschläge müssen daher eine Beschreibung darüber enthalten, ob oder wie sie Dritten Zugang auf Vorleistungsebene gewähren wollen. In dieser Beschreibung können unter anderem die Palette der Zugangsprodukte, die Dauer des Zugangs, die Methode zur Festlegung der Zugangspreise und das Geschäftsmodell (nur Großkundenzugang oder andere) angegeben werden. Diese Angaben werden bei der Bewertung des Vorschlags berücksichtigt, insbesondere um die erwarteten Auswirkungen auf den Wettbewerb zu beurteilen.

Die Begünstigten können die Form von Konsortien annehmen, zu denen (lokale) Betreiber, Versorgungsunternehmen, (lokale) Behörden, Investoren und Verkäufer gehören.

In allen Vorschlägen muss beschrieben werden, wer nach Abschluss des Projekts Eigentümer der geförderten Infrastruktur ist und wie die Dienste erbracht werden sollen, einschließlich der Geschäftsmodelle. Insbesondere sind in den Vorschlägen alle Vorkehrungen zu treffen, die eine diskriminierungsfreie Bereitstellung von Diensten für die Zugangssuchenden gewährleisten, sowie die operativen Beziehungen zwischen den verschiedenen Teilnehmern der Wertschöpfungskette für die Erbringung von Diensten zu erläutern.

Vorschläge, die im Rahmen dieses Themas finanziert werden, können synergetische (ergänzende) Elemente enthalten, die sich auf einen anderen Sektor des CEF-Programms beziehen, z. B. Energie und Verkehr, wenn diese synergetischen Elemente es ermöglichen, den sozioökonomischen, klimatischen oder ökologischen Nutzen der Maßnahme erheblich zu verbessern. Eine Kofinanzierung durch die CEF ist möglich, solange die Kosten für diese Synergieelemente 20 % der gesamten förderfähigen Kosten der Maßnahme nicht übersteigen.

Erwartete Auswirkungen:

Die erwarteten Vorteile gehen über die unmittelbar mit den geförderten Projekten verbundenen Vorteile hinaus und tragen dazu bei, die digitale Kluft zu überbrücken und einen umfassenden Zugang zu Gigabit-Netzen für alle Bürger und Unternehmen in der EU zu gewährleisten. Darüber hinaus kann diese Konnektivitätsinfrastruktur die Umsetzung anderer im Rahmen der CEF Digital geförderter Themen, wie die Verfügbarkeit von HPC-bezogenen Einrichtungen usw., erleichtern.

• juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
• in einem der förderfähigen Länder ansässig sein, d.h.:
  • EU-Mitgliedstaaten (einschließlich überseeischer Länder und Gebiete (ÜLG))

Besondere Fälle:

• Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
• Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
• Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
• Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
• EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.