Call: Technische Hilfe Mitgliedstaaten

Die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) für Verkehr ist das Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Sie zielt darauf ab, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen.

Die politischen Ziele der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) sehen vor:

• Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030, das aus neun multimodalen Kernnetzkorridoren besteht.
• Fertigstellung des umfassenden Netzes bis 2050, um die Erreichbarkeit aller europäischen Regionen zu erleichtern

CEF Verkehr konzentriert sich auf grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Beseitigung von Engpässen oder zur Überbrückung fehlender Verbindungen in verschiedenen Abschnitten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes (Link) sowie auf horizontale Prioritäten wie Verkehrsmanagementsysteme.

Die CEF Verkehr unterstützt auch Innovationen im Verkehrssystem, um die Nutzung der Infrastruktur zu verbessern, die Umweltauswirkungen des Verkehrs zu verringern, die Energieeffizienz zu steigern und die Sicherheit zu erhöhen.

Themen und Prioritäten:

Die im Rahmen dieser technischen Hilfe geförderten Aktivitäten werden die Mitgliedstaaten bei der erfolgreichen Umsetzung und wirksamen Verwaltung der TEN-V-bezogenen Infrastrukturinvestitionen unterstützen.

Aktivitäten, die finanziert werden können:

Die Projekte der technischen Hilfe für die Mitgliedstaaten betreffen die folgenden Arbeitspakete und die entsprechenden Aufgaben und Ergebnisse, wie in der Pauschalentscheidung festgelegt.

•  WP1. Zusammenarbeit innerhalb der Kernnetzkorridore

1. Teilnahme an Sitzungen wie Korridorforen, Arbeitsgruppen und Konferenzen;
2. Konsultation und Genehmigung der regelmäßig aktualisierten Arbeitspläne für die Korridore;
3. Zusammenarbeit mit den europäischen Koordinatoren, nationalen Interessengruppen und anderen Mitgliedstaaten.

• WP2. Zusammenarbeit innerhalb der Schienengüterverkehrskorridore zur Gewährleistung einer angemessenen Koordinierung mit den Kernnetzkorridoren

1. Vorbereitung von, Teilnahme an und Nachbereitung von Sitzungen auf Korridorebene, an denen Interessenvertreter des Schienengüterverkehrskorridors und des entsprechenden Kernnetzkorridors teilnehmen;
2. Vorbereitung von, Teilnahme an und Nachbereitung von Sitzungen zur Koordinierung zwischen mehreren oder allen Schienengüterverkehrskorridoren;
3. Koordinierungstätigkeiten innerhalb des Mitgliedstaats, insbesondere unter Beteiligung von Infrastrukturbetreibern, Eisenbahnunternehmen, Terminaleigentümern und -betreibern, regionalen und lokalen Behörden und anderen einschlägigen Akteuren;
4. Erstellung des Berichts gemäß Artikel 22 der Verordnung in Übereinstimmung mit den Leitlinien der Kommission zu Struktur und Inhalt des Berichts (Ares(2020)377972).

• WP3. Aktualisierung und Berichterstattung durch automatischen Datenaustausch mit TENtec

1. Phase 1: Initiierungs- und Planungsphase, um intern und extern geeignetes Personal zu finden und die Analyse in Gang zu bringen. Kartierung und Analyse der bestehenden Systeme/Datenbanken auf nationaler und regionaler Ebene. Aufstellung eines Plans für die Projektdurchführung bis zum Jahr 2024. Ausarbeitung des ersten Berichts;
2. Phase 2: Umsetzung und Koordinierung mit den relevanten Interessengruppen auf Ebene der Mitgliedstaaten und der GD MOVE bei der Umsetzung. Vorbereitung der IT-Infrastruktur und der erforderlichen Prozesse, einschließlich interner und externer Tests mit der GD MOVE TENtec, vor der Einführung der endgültigen Lösung in der Produktion und Echtzeittests;
3. Phase 3: Abschluss und Bewertung des Projekts mit der Umsetzung möglicher zusätzlicher Änderungen und Anpassungen und Erstellung des Abschlussberichts, der den gesamten Projektlebenszyklus zusammenfasst.

Die Mitgliedstaaten können beschließen, nicht alle der oben genannten Arbeitspakete oder Jahre in ihren Antrag aufzunehmen, um einen reibungslosen Übergang zu den Finanzhilfevereinbarungen der CEF 2014 - 2020 "Programme Support Action" (PSA) zu gewährleisten.

Da die pauschale Unterstützung auf der Ebene der definierten Arbeitspakete berechnet wird, kann der Inhalt eines ausgewählten Arbeitspakets nicht geändert werden.

Die Zahlung des Pauschalbetrags hängt von der Vollständigkeit der Leistungen ab, die die oben aufgeführten und in der Entscheidung über den Pauschalbetrag festgelegten Elemente betreffen. Falls Mitgliedstaaten im Jahr 2021 Unterstützung durch die CEF erhalten, insbesondere in Form von Programmunterstützungsmaßnahmen (PSA), sollte es keine Überschneidungen mit einem Antrag im Rahmen dieser Aufforderung geben. Daher kann das Startdatum im Antrag erst nach dem Ende der jeweiligen PSA für einen bestimmten Mitgliedstaat liegen.