Call: Intelligente Anwendungen für den Verkehr - ERTMS - Beitrag pro Einheit

Programm
Akronym CEF-T
Art des Fonds Direkte Mittelverwaltung
Beschreibung zu Programm
"Fazilität Connecting Europe für Verkehr"

Die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) für Verkehr ist das Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Sie zielt darauf ab, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen.

Die politischen Ziele der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) sehen vor:

  • Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030, das aus neun multimodalen Kernnetzkorridoren besteht.
  • Fertigstellung des umfassenden Netzes bis 2050, um die Erreichbarkeit aller europäischen Regionen zu erleichtern

CEF Verkehr konzentriert sich auf grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Beseitigung von Engpässen oder zur Überbrückung fehlender Verbindungen in verschiedenen Abschnitten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes (Link) sowie auf horizontale Prioritäten wie Verkehrsmanagementsysteme.

Die CEF Verkehr unterstützt auch Innovationen im Verkehrssystem, um die Nutzung der Infrastruktur zu verbessern, die Umweltauswirkungen des Verkehrs zu verringern, die Energieeffizienz zu steigern und die Sicherheit zu erhöhen.

Call
Intelligente Anwendungen für den Verkehr - ERTMS - Beitrag pro Einheit
Beschreibung zu Call
"Intelligente Anwendungen für den Verkehr - ERTMS - Beitrag pro Einheit"

Zielsetzung:

Das allgemeine Ziel ist die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur im Kern- und Gesamtnetz des TEN-V.

Umfang:

Gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer ii) der CEF-Verordnung werden folgende Aktionen unterstützt:

  • Einführung des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) an Bord und auf der Strecke mit dem Schwerpunkt auf der Einführung von ERTMS im gesamten Kernnetz. Die Aktionen sind:
    • im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 2016/919 der Kommission (Verordnung (EU) 2016/919 der Kommission vom 27. Mai 2016 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme "Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung" des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 158 vom 15.6.2016, S. 1)), geändert durch die Durchführungsverordnung 2019/776 der Kommission (Durchführungsverordnung (EU) 2019/776 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 321/2013, (EU) Nr. 1299/2014, (EU) Nr. 1301/2014, (EU) Nr. 1302/2014, (EU) Nr. 1303/2014 und (EU) 2016/919 sowie des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU der Kommission im Hinblick auf die Angleichung an die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates und die Umsetzung der im Delegierten Beschluss (EU) 2017/1474 der Kommission festgelegten spezifischen Ziele (ABl. L 139 I vom 27. 5.2019, S. 108)) oder späteren Fassungen sowie mit der Richtlinie (EG) Nr. 2008/57 (Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18. 7.2008, S. 1)) und der Richtlinie (EG) Nr. 2004/49 (Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) (ABl. L 164 vom 30. 4.2004, S. 44)) oder der Richtlinie (EU) 2016/797 (Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44)) und der Richtlinie (EU) 2016/798 (Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Sicherheit im Eisenbahnverkehr (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 102)) oder nachfolgenden Fassungen;
    • Baseline 3 (B3) konform - der Satz von Spezifikationen #2 oder #3 in Tabelle A2.2 oder A2. 3 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2016/919 der Kommission, geändert durch die Durchführungsverordnung 2019/776 der Kommission (Durchführungsverordnung (EU) 2019/776 der Kommission vom 16. Mai 2019 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 321/2013, (EU) Nr. 1299/2014, (EU) Nr. 1301/2014, (EU) Nr. 1302/2014, (EU) Nr. 1303/2014 und (EU) 2016/919 sowie des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU der Kommission im Hinblick auf die Angleichung an die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates und die Umsetzung der im Delegierten Beschluss (EU) 2017/1474 der Kommission festgelegten spezifischen Ziele (ABl. L 139 I vom 27. 5.2019, S. 108)), oder spätere Fassungen;
    • in Form von Beiträgen pro Einheit gemäß der Entscheidung der Kommission zur Genehmigung der Verwendung von Einheitskosten zur Unterstützung der Einführung von ERTMS im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) - Verkehr (https://ec.europa.eu/transport/sites/default/files/2021-07-22-ertms-af-noise.pdf).

Gegebenenfalls werden die ERTMS-Maßnahmen mit der Einführung von 5G-Korridoren koordiniert.

Gegebenenfalls werden bei den oben genannten Maßnahmen die innovativen neuen Technologien und Lösungen im Bereich der intelligenten Anwendungen für den Verkehr berücksichtigt, die sich aus den Aktivitäten von Horizont Europa ergeben.

Die im Rahmen der CEF geförderten digitalen Plattformen müssen von allen Betreibern diskriminierungsfrei genutzt werden können.

Die vorgesehene Laufzeit der Maßnahme sollte maximal 4-5 Jahre betragen.

Themen Mobilität & Verkehr, Digitalisierung, IKT, Telekommunikation
Fördergebiet EU Mitgliedstaaten
Überseeische Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG)
Herkunftsgebiet Antragsteller EU Mitgliedstaaten
Überseeische Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG)
Förderfähige Antragsteller Bundesland / Region / Stadt / Gemeinde / Gebietskörperschaft, Internationale Organisation, Kleine und mittlere Unternehmen, KMU (10 bis 249 Beschäftigte), Kleinstunternehmen (unter 10 Beschäftigte), Öffentliche Einrichtung, Sonstiges, Staatsregierung, Start-Up Unternehmen, Unternehmen (mehr als 250 Beschäftigte bzw. undefiniert), Verein
Antragsteller Details Die Vorschläge sind einzureichen von:
  • von einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten
  • von internationalen Organisationen, gemeinsamen Unternehmen oder öffentlichen oder privaten Unternehmen oder Einrichtungen mit Sitz in den Mitgliedstaaten (mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten).

Um förderfähig zu sein, müssen die Antragsteller (Begünstigte und verbundene Einrichtungen):

  • juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
  • in einem der förderfähigen Länder ansässig sein, d. h.:
    • EU-Mitgliedstaaten (einschließlich überseeischer Länder und Gebiete (ÜLG))
    • mit CEF assoziierte Drittländer.

Besondere Fälle:

  • Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
  • Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
  • Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
  • Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
  • EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.
Art der Finanzierung Finanzhilfen

Um mehr Informationen zu diesem Call zu sehen, können Sie sich hier kostenlos registrieren:

Loading Animation