Call: Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur - Arbeiten oder gemischt (Kohäsionsländer)

Die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) für Verkehr ist das Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Sie zielt darauf ab, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen.

Die politischen Ziele der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) sehen vor:

• Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030, das aus neun multimodalen Kernnetzkorridoren besteht.
• Fertigstellung des umfassenden Netzes bis 2050, um die Erreichbarkeit aller europäischen Regionen zu erleichtern

CEF Verkehr konzentriert sich auf grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Beseitigung von Engpässen oder zur Überbrückung fehlender Verbindungen in verschiedenen Abschnitten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes (Link) sowie auf horizontale Prioritäten wie Verkehrsmanagementsysteme.

Die CEF Verkehr unterstützt auch Innovationen im Verkehrssystem, um die Nutzung der Infrastruktur zu verbessern, die Umweltauswirkungen des Verkehrs zu verringern, die Energieeffizienz zu steigern und die Sicherheit zu erhöhen.

Zielsetzung:

Das allgemeine Ziel ist die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur im Kern- und Gesamtnetz des TEN-V.

Umfang:

Gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer viii) der CEF-Verordnung werden folgende Aktionen unterstützt:

• Arbeiten - mit der Möglichkeit, Studien einzuschließen - zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere gegenüber dem Klimawandel und Naturkatastrophen, durch Modernisierung der Infrastruktur oder intelligente Überwachungssysteme sind förderfähig, wenn der Antragsteller nachweisen kann, dass ohne Maßnahmen hohe Risiken bestehen und dass die Maßnahme mit dem nationalen Anpassungsplan des betreffenden Mitgliedstaats im Einklang steht. Die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur kann auch im Rahmen von Maßnahmen förderfähig sein, die unter den Abschnitten 6.1 und 6.2 des CEF2-Mehrjahresarbeitsprogramms Verkehr 2021-2023 (Aufforderungskennungen: CEF-T-2021-CORECOEN, CEF-T-2021-COMPCOEN, CEF-T-2021-SIMOBCOEN, CEF-T-2021-SUSTMOBCOEN, CEF-T-2021-AFFCOEN und CEF-T-2021-SAFEMOBCOEN).

Maßnahmen zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur gegenüber Bedrohungen der Cybersicherheit können gegebenenfalls nur als Teil der unter den oben genannten Abschnitten 6.1 und 6.2 geförderten Maßnahmen förderfähig sein.

Die vorgesehene Dauer der Maßnahme sollte maximal 4-5 Jahre betragen.

• von einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten
• von internationalen Organisationen, gemeinsamen Unternehmen oder öffentlichen oder privaten Unternehmen oder Einrichtungen mit Sitz in den Mitgliedstaaten (mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten).

Um förderfähig zu sein, müssen die Antragsteller (Begünstigte und verbundene Einrichtungen):

• juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
• in einem der Mitgliedstaaten ansässig sein, die für eine Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kommen.

Besondere Fälle:

• Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
• Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
• Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
• Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
• EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.