Call: Kernnetz Seehäfen - Studien (Kohäsionsländer)

Die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) für Verkehr ist das Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Sie zielt darauf ab, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen.

Die politischen Ziele der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) sehen vor:

• Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030, das aus neun multimodalen Kernnetzkorridoren besteht.
• Fertigstellung des umfassenden Netzes bis 2050, um die Erreichbarkeit aller europäischen Regionen zu erleichtern

CEF Verkehr konzentriert sich auf grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Beseitigung von Engpässen oder zur Überbrückung fehlender Verbindungen in verschiedenen Abschnitten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes (Link) sowie auf horizontale Prioritäten wie Verkehrsmanagementsysteme.

Die CEF Verkehr unterstützt auch Innovationen im Verkehrssystem, um die Nutzung der Infrastruktur zu verbessern, die Umweltauswirkungen des Verkehrs zu verringern, die Energieeffizienz zu steigern und die Sicherheit zu erhöhen.

Zielsetzung:

Ziel ist die Entwicklung von Infrastrukturprojekten in Seehäfen im Rahmen des Kernnetzes des TEN-V.

Umfang:

Studien in den wichtigsten Seehäfen in Bezug auf:

• Hafenzugang mit dem Ziel der Schaffung eines sicheren maritimen Zugangs in Form von Wellenbrechern, Zufahrtskanälen, Fahrrinnen, Schleusen und Navigationshilfen;
• Grundlegende Hafeninfrastruktur, mit Priorität auf:
  • Entwicklung von emissionsfreien oder emissionsarmen multimodalen Lösungen, oder;
  • Entwicklung von Hafenkapazitäten und -einrichtungen in Verbindung mit Offshore-Windparks oder;
  • Verbesserung der Anbindung von abgelegenen Regionen, Inselregionen oder Regionen in äußerster Randlage (gemäß der Definition in Artikel 349 AEUV) oder von Mitgliedstaaten, die keine Landgrenze zu einem anderen Mitgliedstaat haben;
• landseitige Elektrizitätsversorgung;
• Hafenauffangeinrichtungen für Öl und andere Abfälle (einschließlich Rückstände aus Abgasreinigungsanlagen) zur Erfüllung von Umweltanforderungen;
• Sicherstellung der ganzjährigen Schiffbarkeit durch kapitalintensive Bagger- und Eisbrecheranlagen;
• Bereitstellung oder Verbesserung von Straßen-/Schienenanschlüssen und Verbindungen innerhalb der Seehäfen;

Studien im Zusammenhang mit der Infrastruktur für Kreuzfahrtschiffe werden nicht unterstützt, außer im Hinblick auf die landseitige Stromversorgung.

Hinterlandanbindungen an die Seehäfen werden durch die jeweiligen Prioritäten der Verkehrsträger abgedeckt, können aber Teil einer einzigen Aktion sein (z.B. eine Aktion zur Verbesserung der Schienenanbindung sowohl innerhalb als auch außerhalb des Hafengebiets).

Die Basisinfrastruktur für die Entwicklung emissionsfreier oder emissionsarmer multimodaler Lösungen könnte eine Basisinfrastruktur zur Verbesserung der Verbindung zwischen dem Seeverkehr und der Binnenschifffahrt umfassen.

Gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) Ziffer i) der CEF-Verordnung können Aktionen, die sich auf das Kernnetz beziehen, damit zusammenhängende Elemente des Gesamtnetzes umfassen, wenn dies zur Optimierung der Investition erforderlich ist. Diese Elemente können bis zu 10 % der gesamten förderfähigen Kosten der Aktion ausmachen und sind als separates Arbeitspaket vorzulegen.

Die im Rahmen der CEF geförderten Einrichtungen und Infrastrukturen müssen von allen Betreibern diskriminierungsfrei genutzt werden können.

Die vorgesehene Dauer der Aktion sollte maximal 2-3 Jahre betragen.

• von einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten
• von internationalen Organisationen, gemeinsamen Unternehmen oder öffentlichen oder privaten Unternehmen oder Einrichtungen mit Sitz in den Mitgliedstaaten (mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten).

Um förderfähig zu sein, müssen die Antragsteller (Begünstigte und verbundene Einrichtungen):

• juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
• in einem der Mitgliedstaaten ansässig sein, die für eine Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen

Besondere Fälle:

• Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
• Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
• Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
• Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
• EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.