Call: Anpassung der Verkehrsinfrastruktur für die Zwecke der Kontrollen an den Außengrenzen der Union - Studien

Die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) für Verkehr ist das Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Sie zielt darauf ab, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen.

Die politischen Ziele der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) sehen vor:

• Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030, das aus neun multimodalen Kernnetzkorridoren besteht.
• Fertigstellung des umfassenden Netzes bis 2050, um die Erreichbarkeit aller europäischen Regionen zu erleichtern

CEF Verkehr konzentriert sich auf grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Beseitigung von Engpässen oder zur Überbrückung fehlender Verbindungen in verschiedenen Abschnitten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes (Link) sowie auf horizontale Prioritäten wie Verkehrsmanagementsysteme.

Die CEF Verkehr unterstützt auch Innovationen im Verkehrssystem, um die Nutzung der Infrastruktur zu verbessern, die Umweltauswirkungen des Verkehrs zu verringern, die Energieeffizienz zu steigern und die Sicherheit zu erhöhen.

Zielsetzung:

Das allgemeine Ziel ist die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur im Kern- und Gesamtnetz des TEN-V.

Umfang:

Gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer x) der CEF-Verordnung werden Studien im Zusammenhang mit den folgenden Maßnahmen gefördert:

• Maßnahmen zur Erleichterung des Verkehrsflusses an den Grenzkontrollstellen an der Außengrenze der Union des TEN-V-Netzes gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer x) der CEF-Verordnung. Mit den geförderten Aktionen werden die Verbindungen zu den Grenzübergangsstellen sowie die Parklinien und -plätze im Grenzkontrollbereich verbessert. Gegebenenfalls sollten die Antragsteller die Koordinierung mit den einschlägigen Interreg IPA-CBC-Programmen sicherstellen.

Die vorgesehene Dauer der Maßnahme sollte maximal 2-3 Jahre betragen.

• von einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten
• von internationalen Organisationen, gemeinsamen Unternehmen oder öffentlichen oder privaten Unternehmen oder Einrichtungen mit Sitz in den Mitgliedstaaten (mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten).

Um förderfähig zu sein, müssen die Antragsteller (Begünstigte und verbundene Einrichtungen):

• juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
• in einem der förderfähigen Länder ansässig sein, d. h.:
  • EU-Mitgliedstaaten (einschließlich überseeischer Länder und Gebiete (ÜLG))
  • mit CEF assoziierte Drittländer.

Besondere Fälle:

• Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
• Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
• Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
• Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
• EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.