Call: Gesamtnetz Eisenbahn - Arbeiten oder gemischt

Die Fazilität "Connecting Europe" (CEF) für Verkehr ist das Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der europäischen Verkehrsinfrastrukturpolitik. Sie zielt darauf ab, Investitionen in den Bau neuer Verkehrsinfrastrukturen in Europa oder in die Sanierung und Modernisierung bestehender Infrastrukturen zu unterstützen.

Die politischen Ziele der Transeuropäischen Netze für Verkehr (TEN-V) sehen vor:

• Fertigstellung des Kernnetzes bis 2030, das aus neun multimodalen Kernnetzkorridoren besteht.
• Fertigstellung des umfassenden Netzes bis 2050, um die Erreichbarkeit aller europäischen Regionen zu erleichtern

CEF Verkehr konzentriert sich auf grenzüberschreitende Projekte und Projekte zur Beseitigung von Engpässen oder zur Überbrückung fehlender Verbindungen in verschiedenen Abschnitten des Kernnetzes und des Gesamtnetzes (Link) sowie auf horizontale Prioritäten wie Verkehrsmanagementsysteme.

Die CEF Verkehr unterstützt auch Innovationen im Verkehrssystem, um die Nutzung der Infrastruktur zu verbessern, die Umweltauswirkungen des Verkehrs zu verringern, die Energieeffizienz zu steigern und die Sicherheit zu erhöhen.

Zielsetzung:

Ziel ist die Entwicklung von Eisenbahninfrastrukturprojekten im Rahmen des TEN-V-Gesamtnetzes.

Umfang:

Arbeiten, mit der Möglichkeit, Studien einzubeziehen, zu folgenden Themen:

• Bau/Ausbau von grenzüberschreitenden und fehlenden Verbindungen;
• Kapazitäts- und Leistungssteigerung bestehender Strecken, einschließlich der Beseitigung von Bahnübergängen und des Ausbaus für 740 Meter lange Züge sowie des Ausbaus zur Erleichterung des internationalen Schienenpersonen- und -güterverkehrs;
• Kapazitätserhöhung in den Knotenpunkten, auch im Hinblick auf eine bessere Verzahnung von Fern- und Nahverkehr;
• Verbindungen zwischen der Schiene und anderen Verkehrsträgern, insbesondere der Binnenschifffahrt und dem Seeverkehr, sowie Maßnahmen zur Integration des Schienen- und Luftverkehrsnetzes, um das Zubringernetz für Langstreckenflüge nachhaltiger zu gestalten. Aktionen, die sich ausschließlich im Umkreis von Binnen- und Seehäfen befinden, werden jeweils im Rahmen dieser Prioritäten vorgelegt;
• Anbindung von Güterterminals an das TEN-V-Netz;
• Elektrifizierung von Streckengleisen und Modernisierung von Elektrifizierungssystemen.

Bahnhöfe werden nicht gefördert, es sei denn, es handelt sich um Komponenten der Eisenbahninfrastruktur. Wenn die Aktion solche Komponenten umfasst, sind sie als separates Arbeitspaket vorzulegen. Ebenso wenig werden Tätigkeiten im Zusammenhang mit Klasse-B-Systemen unterstützt. Die Maßnahmen müssen den Bestimmungen der Richtlinie 2016/797 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems (Richtlinie 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union, die die Richtlinie 2008/57/EG mit Wirkung vom 31. Oktober 2020 ersetzt (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44)) und den zugehörigen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität entsprechen. Gegebenenfalls müssen die Maßnahmen auch mit der Angleichung der Betriebsverfahren über die Grenzen hinweg vereinbar sein, um eine möglichst effiziente Nutzung der geförderten Infrastruktur zu gewährleisten.

Die im Rahmen der CEF geförderten Einrichtungen und Infrastrukturen müssen von allen Betreibern diskriminierungsfrei genutzt werden können.

Die vorgesehene Dauer der Maßnahme sollte maximal 4-5 Jahre betragen.

• von einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten
• von internationalen Organisationen, gemeinsamen Unternehmen oder öffentlichen oder privaten Unternehmen oder Einrichtungen mit Sitz in den Mitgliedstaaten (mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten).

Um förderfähig zu sein, müssen die Antragsteller (Begünstigte und verbundene Einrichtungen):

• juristische Personen sein (öffentliche oder private Einrichtungen)
• in einem der förderfähigen Länder ansässig sein, d. h.:
  • EU-Mitgliedstaaten (einschließlich überseeischer Länder und Gebiete (ÜLG))
  • mit CEF assoziierte Drittländer.

Besondere Fälle:

• Einrichtungen aus anderen Ländern sind ausnahmsweise für Projekte von gemeinsamem Interesse in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales sowie für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien förderfähig, wenn die Bewilligungsbehörde ihre Teilnahme als wesentlich für die Durchführung der Maßnahme erachtet.
• Natürliche Personen sind NICHT förderfähig (mit Ausnahme von Selbstständigen, d.h. Einzelunternehmern, bei denen das Unternehmen keine von der natürlichen Person getrennte Rechtspersönlichkeit besitzt).
• Internationale Organisationen sind förderfähig. Die Regeln für förderfähige Länder gelten für sie nicht.
• Einrichtungen ohne Rechtspersönlichkeit nach nationalem Recht können ausnahmsweise teilnehmen, sofern ihre Vertreter in der Lage sind, in ihrem Namen rechtliche Verpflichtungen einzugehen, und Garantien für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bieten, die denen von juristischen Personen gleichwertig sind.
• EU-Einrichtungen (mit Ausnahme der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission) können NICHT Teil des Konsortiums sein.